Wir stehen an Eurer Seite…
Wir stehen an Eurer Seite. Dies lässt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht verlauten. Die Ukraine hat tatsächlich um Ausrüstung wie Helme und Schutzwesten gebeten, jedoch um 100.000 (Hunderttausend). Da klingen 5000 Schutzhelme schon wie der blanke Hohn.
Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew, zur Bildzeitung: „5000 Helme sind ein absoluter Witz. „Was will Deutschland als nächstes zur Unterstützung schicken? Kopfkissen?“
Ich fürchte es werden Unterhosen werden.
Deutschland ist wieder einmal unfähig sich in der Außenpolitik deutlich zu positionieren.
Kommentare aus der deutschen Presse:
„Volksstimme“ (Magdeburg): „Die Ukraine ist in größter Gefahr – der russische Feind steht mit einer gewaltigen Militärmacht vor den Toren. Kiew fordert vom Westen Waffenhilfe, um einem Sturm standhalten zu können. Aus Deutschland gibt es nichts – das ist jedenfalls die bisherige Position der Bundesregierung. Dafür gibt es gute Gründe: die letzten schmalen Brücken zu Russland würden brechen. Außerdem verbietet es sich nach dem Weltkriegs-Inferno, dass deutsche Kanonen in der Ukraine auf russische Panzer schießen, auch wenn das 80 Jahre her ist. Doch der Ampel-Regierung ist unwohl dabei: Sie hilft statt mit Sturmgewehren nun mit 5000 Stahlhelmen. Da sind 100.000 russische Soldaten auf dem Sprung und Deutschland schickt einen Container voll Helme? Entweder Militärhilfe oder nicht – dieses Feigenblatt jedenfalls ist nur peinlich.“
„Focus Online“: „Was für ein Stück aus dem Tollhaus! Während andere westliche Länder der bedrängten Ukraine mit Waffenlieferungen zur Seite stehen, klammert sich die Ampel-Koalition an den Wortlaut des Koalitionsvertrags, wonach Deutschland keine Waffen in Krisengebiete schickt. Dabei hatte sich der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck noch im Sommer nach einem Besuch an der ukrainisch-russischen Grenze für die Lieferung deutscher Defensivwaffen ausgesprochen. Doch wurde er schnell vom linken Flügel der Öko-Partei zur Räson gerufen. Bei der SPD-Linken hätte er mit diesem Vorschlag ebenfalls keine Chance.“
„Frankfurter Allgemeine Zeitung“: „Wie aber befreit man sich dann von dem Vorwurf, die deutsche Solidarität mit der Ukraine beschränke sich auf das Erklären derselben? Die Bundesregierung hat dafür nun eine Lösung gefunden, die sich mit ihrem Gewissen vereinbaren lässt: die Lieferung von 5000 Helmen. Sie sei ein „ganz deutliches Signal“, dass Deutschland an der Seite der Ukraine stehe, sagte die Verteidigungsministerin. Eine noch stärkere Signalwirkung hätte wohl nur die Entsendung der Gorch Fock ins Schwarze Meer.“
„Stuttgarter Zeitung“: „An diesem Freitag ist die Winterpause vorbei. Die ‚heute-show‘ wird dann wieder die Politik auf die Schippe nehmen, und die liefert derzeit mehr Material, als in einer halben Stunde Sendezeit überhaupt unterzubringen ist. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht ist dabei erste Anwärterin auf den goldenen Vollpfosten. 100.000 russische Soldaten stehen an der Grenze zur Ukraine, Deutschland schickt 5000 Helme nach Kiew. Das ist fürwahr ein ganz besonderer Beitrag, um Freunden zu helfen. (…)
„Merkur.de“: „In der Ukraine haben sie gerade nicht viel zu lachen – wo sie auch hinschauen, blicken die Menschen in Putins Gewehrläufe. Doch aus Deutschland naht Hilfe: Nach langem Ringen mit sich selbst hat sich die Ampelregierung entschlossen, ihren Waffen-Boykott zu beenden und in einer beherzten Rettungsaktion 5000 Helme nach Kiew schicken. „Ein deutliches Signal“, dass Deutschland an der Seite der bedrängten Ukrainer steht, nennt das SPD-Verteidigungsministerin Lambrecht. Ist das Realsatire? Die neue hybride Kriegsführung der Bundesregierung? Hofft Olaf Scholz darauf, dass Putin sich totlacht? Könnte klappen!“